18. September 2016

Das neue Europäische Markenrecht – Teil 2 Verschärfung der Eintragungsverbote

Parallel zu der Erweiterung der Markenfähigkeit wurden auch die Eintragungsverbote gemäß Art. 7 Abs. 1 e UMV und Art. 4 Abs. 1 e MarkenRL weiter gefasst. Diese Normen haben bisher Eintragungsverbote für art-, technisch- und wertbedingte Formen geregelt, deren einzelne Bedeutung im Folgenden erläutert wird.   Ein Beispiel für ein Eintragungsverbot aufgrund artbedingter Form einer […]
7. April 2016
Europa, Hörmarke, Union, Unionsmarke

Das neue Europäische Markenrecht – Teil 1 Begriff der Unionsmarke

Eine wichtige und grundlegende Neuerung des Markenrechts in Europa, die sowohl in der MarkenRL als auch in der UMV Niederschlag gefunden hat, ist der neue Begriff der Unionsmarke (ehemals Gemeinschaftsmarke).   Die Unionsmarke umfasst gemäß Art. 4 UMV und Art. 3 MarkenRL Zeichen aller Art, insbesondere Wörter, einschließlich Personennamen, oder Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Farben, die […]
7. April 2016
Geschäftsführer, BGH, OLG Düsseldorf, Haftung

Die persönliche Haftung des Geschäftsführers für Markenrechtsverletzungen seines Unternehmens, OLG Düsseldorf, I-20 U 20/15

Im Juni 2014 hat der BGH mit seiner Grundsatzentscheidung zur persönlichen Haftung eines Geschäftsführers klargestellt, dass eine solche nur in bestimmten Ausnahmefällen begründet ist (BGH, Urteil vom 18.06.2014, Az.: I ZR 242/12 – Geschäftsführerhaftung). Nun durfte das OLG Düsseldorf entscheiden, ob neben der Gesellschaft auch der Geschäftsführer persönlich für Markenrechtsverletzungen haften kann. Hierbei musste sich […]
23. März 2016
Geburtsstunde-des-neuen-europaeischen-Markenrechts-geraats-kollegen

Die Geburtsstunde des neuen Europäischen Markenrechts

Heute, am 23.03.2016, treten die ersten Neuregelungen der Unionsmarkenverordnung (kurz: UMV; ehemals GMV) und die neue europäische Markenrichtlinie (MarkenRL) in Kraft. Vor etwa drei Jahren hat die europäische Kommission Reformvorschläge für die Markenrichtlinie von 1988 und die Gemeinschaftsmarkenverordnung von 1993 veröffentlicht. Danach hat es mehr als zweieinhalb Jahre gedauert, bis ein entsprechender Kompromiss zur Neuregelung […]